Category Archives: recht

Reaktion des BMWF auf Vorwürfe zu E-Voting-Projekt

Erstellt am Februar 20, 2009 von electrobabe

Auf die in der heutigen Pressekonferenz genannten Vorwürfe, kommt natürlich prompt eine Antwort des BMWF (derStandard.at): Dass „Scytl“ die Software liefert, sei vergaberechtlich korrekt. Die erste Ausschreibung sei noch in die Bereiche Rechenzentrum, Software und Projektmanagement unterteilt gewesen. Beim BRZ … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter news, recht, uni | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Datenmissbrauch bei E-Voting – ÖHs und Zeger gegen E-Voting

Erstellt am Februar 20, 2009 von electrobabe

Heute war die zweite Pressekonferenz von Vertretern von ÖHs der TU Wien, Uni Graz und TU Graz, allerdings dieses mal aus einem kritischen Blickwinkel. Es wurde ein rechtlicher Verstoß geortet, wobei die Vorsitzenden der ÖH-Wahlkommissionen nicht dazu befugt gewesen wären, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter internetwahlen, konferenzen und veranstaltungen, recht, uni | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Deutschland: BVerfG-Urteil zu Wahlcomputern im März

Erstellt am Februar 5, 2009 von marc

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird am 03. März 2009 das Urteil in Sachen Wahlcomputer verkünden. Dieses wird auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 28. Oktober 2008 passieren: Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am Dienstag, den 28. Oktober 2008, 10:00 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter recht, wahlcomputer | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Präsident des Verfassungsgerichtshofs sieht E-Voting skeptisch

Erstellt am Januar 9, 2009 von scolytus

In der Printausgabe der Kleinen Zeitung vom 9. Jänner 2009 ist ein Interview mit Gerhart Holzinger, dem Präsidenten des Österreichischen Verfassungsgerichtshofs, abgedruckt. Nachlesen kann man dieses auch auf der Homepage. Auch die Futurezone hat dazu einen Beitrag veröffentlicht. Kleine Zeitung: … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter e-voting, news, recht | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Erneut heftige Kritik an der ÖH-Internetwahl

Erstellt am Dezember 16, 2008 von electrobabe

Nach dem Rücktritt der Wahlkommissionsvorsitzenden der HochschülerInnenschaft an der Universität Wien (auch in der ORF-Futurezone) wegen rechtlicher und technischer Bedenken an dem Internetwahl-Projekt des Wissenschaftsministers Hahn, hagelt es weiterhin Kritik von Experten. Verfassungsjurist Heinz Mayer meinte im derStandard-Interview: Es gebe … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter internetwahlen, recht, uni | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Technische E-Voting-Konzepte mit Bürgerkarte

Erstellt am Dezember 12, 2008 von electrobabe

Ein Interview mit Thomas Rössler in der futurezone beschreibt ein auf Bürgerkarten-basierendes Konzept für Internetwahlen, das er im Rahmen seiner Dissertation an der TU Graz erarbeitet hat. Er diskutiert technische Fragestellungen und Lösungsmöglichkeiten, allerdings nicht konkrete Implementierungen, sondern nur theoretische … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter e-voting, internetwahlen, recht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Wahlrechtliche Probleme bei ÖH-Wahlen

Erstellt am Dezember 5, 2008 von scolytus

Das Wahlrecht bei ÖH-Wahlen ist eine seltsame Sache. Mit der Reform des HSG 1998 (HochschülerInnenschaftsgesetz 1998) im Jahre 2005 wurde die Direktwahl der Bundesvertretung abgeschafft. Die Bundesvertretung ist die österreichweite Vertretung der Studierenden, sie hat auch das größte politische Gewicht, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter recht | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Grundsatzurteil zu Wahlcomputern in Deutschland

Erstellt am Oktober 28, 2008 von electrobabe

Der Vizechef des Wahlprüfungsausschusses des deutschen Bundestags bezeichnete Wahlcomputer zwar bereits als sicher, allerdings wurden zwei Wahlprüfungsbeschwerden „zum Einsatz der Wahlautomaten in rund 2.000 Wahllokalen in Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt im Jahr 2005“ eingebracht. Das deutsche Bundesverfassungsgericht entscheidet … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter recht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare