Schlagwort-Archive: GRAS

VfGH äußert Bedenken zu E-Voting

Wie der Standard (u.a.) heute im Laufe des Tages berichteten, hat der österreichische Verfassungsgerichtshof massive Bedenken an E-Voting geäußert. Anlass war der misslungene Testlauf bei den ÖH-Wahlen 2009, gegen den unter anderem die GRAS und VSStÖ Beschwerde eingelegt hatten. Kontrolle … Weiterlesen

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ÖH-Wahlen: Ungültigkeit erneut bestätigt

Die Bundeswahlkommission an der Uni Salzburg hat erneut die Ungültigkeit der, im Mai 2009 statt gefundenen, Hochschülerschaftswahlen bestätigt. Wie schon des öfteren berichtet, wird das aber keine Neuwahlen zur Folge haben, da die nächsten Wahlen (im Mai 2011) schon vor … Weiterlesen

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Auf zum Verfassungsgerichtshof

Der Standard und futurezone berichten heute, dass der klägliche E-Voting-Versuch bei den ÖH-Wahlen ab Ende August 2010 endlich vor dem Verfassungsgerichtshof landet. Einige erinnern sich vielleicht noch: Am 18. Mai 2009 startet kurz vor dem offiziellen Beginn der Papierwahl das … Weiterlesen

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Wissenschaftsministerium erklärt ÖH-Wahl an Uni Wien für gültig

Die futurezone berichtete heute im Laufe des Tages über den Entscheid des Wissenschaftsministeriums bezüglich der vergangenen ÖH-Wahlen an der Uni Wien. Wenig überraschend sieht das Ministerium die Wahl, bei der erstmals das E-Voting-System getestet wurde, als gültig an. Damit kommt … Weiterlesen

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Aus für’s zentrale Wählerverzeichnis

Diese Woche teilten die futurezone und GRAS (Grünen und Alternativen StudentInnen) mit, dass das zentrale Wählerverzeichnis bei den nächsten ÖH-Wahlen nicht mehr zum Einsatz kommen soll. Das Verzeichnis war 2009 beim E-Voting-Versuch bei den ÖH-Wahlen in Verwendung und musste von … Weiterlesen

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VfGH-Beschwerde der Grünen wegen E-Voting

Wie derStandard.at und die Futurezone (Nachtrag: und heise.de) bereits berichteten, reichen Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) wie angekündigt eine Beschwerde gegen das bei der ÖH-Wahl 2009 verwendete E-Voting-System beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) ein. Als Grundlage dient dabei ein Bescheid der … Weiterlesen

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Kritik am Evaluierungsbericht

Dass sich die am E-Voting-Versuch zu den ÖH-Wahlen 2009 maßgeblich beteiligten Organisationen (E-Voting.CC, IVM und TU Wien INSO) selbst evaluieren, ist schon mal sehr bedenklich. Die „externe Evaluierung“ wurde durch das Sora-Institut durchgeführt und enthält lediglich eine „Gesellschaftspolitische Analyse“. Ein … Weiterlesen

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E-Voting wird vorerst nicht mehr eingesetzt

Wie heute, am 2. April 2010, in einem Standard-Interview mit Wissenschaftsministerin Karl bekannt wurde, wird E-Voting nicht weiter bei ÖH-Wahlen eingesetzt. E-Voting widerspricht den verfassungsrechtlichen Grundprinzipien der freien, geheimen und persönlichen Wahl – endlich hat dies auch das Ministerium erkannt! … Weiterlesen

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Neue parlementarische Anfrage zu dem dubiosen E-Voting-Projekt des BMWF

Letzten Sonntag zählte das Magazin Format das „E-Voting-Debakel“ zu den dubiosesten Projekten der derztigen Regierung. Diese machen vor allem durch Intransparenz und hohe Beratungskosten („Freunderlwirtschaft“) auf sich aufmerksam: Ferry Thierry, langjähriger Parteifreund von Exminister Hahn, cash­te allein an Beratungshonoraren für … Weiterlesen

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Aktuelles zu den ÖH-Wahl-Anfechtungen

Nach der letzten Übersicht über die Einsprüche gegen die ÖH-Wahlen nun aktuelle Nachrichten zu den Anfechtungen: Der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) geht nun wegen der abgelehnten Bescheide (Beschwerden wegen E-Voting an Unis Linz und Innsbruck sowie an TUs Graz und … Weiterlesen

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