Archiv der Kategorie: uni

Verfassungsgerichtshof erklärt E-Voting für gesetzeswidrig

Wie heute auf der Homepage des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) bekannt gegeben wurde, ist E-Voting, in seiner derzeitigen Form, in Österreich gesetzeswidrig. Anlass zu dieser Entscheidung waren die ÖH-Wahlen 2009 und die darauf eingebrachten Beschwerden seitens einige ÖH-Fraktionen, In der Entscheidung heißt … Weiterlesen

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Verfassungsgerichtshof prüft E-Voting

Wie kürzlich angekündigt, gab es heute die öffentliche Verhandlung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) in Sachen E-Voting bei den ÖH-Wahlen 2009. Nach einem pannenreichen Testlauf 2009 wurde die Wahl im heurigen Mai ohne elektronische Stimmabgabe durchgeführt. Der VfGH hinterfragt aber nach Beschwerden … Weiterlesen

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VfGH äußert Bedenken zu E-Voting

Wie der Standard (u.a.) heute im Laufe des Tages berichteten, hat der österreichische Verfassungsgerichtshof massive Bedenken an E-Voting geäußert. Anlass war der misslungene Testlauf bei den ÖH-Wahlen 2009, gegen den unter anderem die GRAS und VSStÖ Beschwerde eingelegt hatten. Kontrolle … Weiterlesen

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E-Voting has lost!

Nachdem bei den ÖH-Wahlen 2009 das erste mal der Versuch unternommen wurde, in Österreich E-Voting salonfähig zu machen, musste das vom damaligen Wissenschaftsminister Hahn forcierte Projekt einige herbe Schlappen einstecken. Es kam zu mehreren Unregelmäßigkeiten, die im Anschluss zur Anfechtung … Weiterlesen

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ÖH-Wahlen: Ungültigkeit erneut bestätigt

Die Bundeswahlkommission an der Uni Salzburg hat erneut die Ungültigkeit der, im Mai 2009 statt gefundenen, Hochschülerschaftswahlen bestätigt. Wie schon des öfteren berichtet, wird das aber keine Neuwahlen zur Folge haben, da die nächsten Wahlen (im Mai 2011) schon vor … Weiterlesen

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ÖH-Wahlen: Dieses Jahr kein E-Voting, kein Zentrales Wählerverzeichnis

Dieses Jahr wird es bei den ÖH-Wahlen nach dem schief gelaufenen Testlauf vor zwei Jahren kein E-Voting und ebenso kein zentrales WählerInnen-Verzeichnis geben. Die Presse berichtet: Vor zwei Jahren hatte dieses zu zahlreichen Problemen bei der Papierwahl geführt. So konnten … Weiterlesen

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Auf zum Verfassungsgerichtshof

Der Standard und futurezone berichten heute, dass der klägliche E-Voting-Versuch bei den ÖH-Wahlen ab Ende August 2010 endlich vor dem Verfassungsgerichtshof landet. Einige erinnern sich vielleicht noch: Am 18. Mai 2009 startet kurz vor dem offiziellen Beginn der Papierwahl das … Weiterlesen

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