Schlagwort-Archive: verfassungsgerichtshof

Verfassungsgerichtshof erklärt E-Voting für gesetzeswidrig

Veröffentlicht am Dezember 21, 2011 von

Wie heute auf der Homepage des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) bekannt gegeben wurde, ist E-Voting, in seiner derzeitigen Form, in Österreich gesetzeswidrig. Anlass zu dieser Entscheidung waren die ÖH-Wahlen 2009 und die darauf eingebrachten Beschwerden seitens einige ÖH-Fraktionen, In der Entscheidung heißt … Weiterlesen →

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Verfassungsgerichtshof prüft E-Voting

Veröffentlicht am Dezember 5, 2011 von

Wie kürzlich angekündigt, gab es heute die öffentliche Verhandlung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) in Sachen E-Voting bei den ÖH-Wahlen 2009. Nach einem pannenreichen Testlauf 2009 wurde die Wahl im heurigen Mai ohne elektronische Stimmabgabe durchgeführt. Der VfGH hinterfragt aber nach Beschwerden … Weiterlesen →

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VfGH: öffentliche Verhandlung zu den ÖH-Wahlen

Veröffentlicht am Dezember 2, 2011 von

Wie heute im VfGH-Blog bekannt gegeben wurde, findet kommenden Montag, den 05.12.2011, eine öffentliche Verhandlung zum E-Voting bei den ÖH-Wahlen 2009 statt. Anders als bei den nichtöffentlichen Verhandlungen wird der Verfassungsgerichtshof nicht zu einer endgültigen Entscheidung kommen, da die öffentlichen … Weiterlesen →

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VfGH äußert Bedenken zu E-Voting

Veröffentlicht am August 3, 2011 von

Wie der Standard (u.a.) heute im Laufe des Tages berichteten, hat der österreichische Verfassungsgerichtshof massive Bedenken an E-Voting geäußert. Anlass war der misslungene Testlauf bei den ÖH-Wahlen 2009, gegen den unter anderem die GRAS und VSStÖ Beschwerde eingelegt hatten. Kontrolle … Weiterlesen →

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VfGH-Beschwerde der Grünen wegen E-Voting

Veröffentlicht am Juli 2, 2010 von

Wie derStandard.at und die Futurezone (Nachtrag: und heise.de) bereits berichteten, reichen Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) wie angekündigt eine Beschwerde gegen das bei der ÖH-Wahl 2009 verwendete E-Voting-System beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) ein. Als Grundlage dient dabei ein Bescheid der … Weiterlesen →

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GRAS-Einsprüche an sieben Universitäten von der Wahlkommission abgewiesen

Veröffentlicht am Januar 14, 2010 von

Der Einspruch wird gemäß § 45 Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz BGBl. I Nr. 22/1999 idF BGBl. I Nr. 2/2008 abgewiesen. So lautet der nüchterne Spruch auf den Bescheiden die heute, am 14. Jänner 2010, an die Rechtsvertreterin der GRAS (Grüne und … Weiterlesen →

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Verfassungsgerichtshof antwortet auf E-Voting-Fragen

Veröffentlicht am Juni 7, 2009 von

Der Österreichische Verfassungsgerichtshof bzw. der Präsident des VfGH Gerhart Holzinger beantwortete nach einer Aufforderung einige online gestellte Fragen zum Thema E-Voting, unter anderem auch eine Frage von papierwahl.at-Gründerin Barbara Ondrisek: Was sind die nächsten Schritte des Gerichtshofes in den Verfahren … Weiterlesen →

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VfGH-Präsident Holzinger beantwortet Fragen zu E-Voting

Veröffentlicht am Mai 11, 2009 von

Der Verfassungsgerichtshof will anscheinend in einen öffentlicheren Diskurs mit den Bürgern treten. Ein Mittel das dazu aktuell ausprobiert wird, ist dem Präsidenten des VfGH, Gerhart Holzinger, Fragen zum Thema E-Voting zu stellen: Sie haben jetzt Gelegenheit, mir Fragen zu schicken. … Weiterlesen →

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GRAS und RFS vor VfGH gegen E-Voting

Veröffentlicht am April 30, 2009 von

Unterschiedlicher könnten die Uni-Fraktionen ja kaum sein – trotzdem verbindet das GRAS (Grüne und Alternative StudentInnen) und den Ring Freiheitlicher Studenten etwas: Sie ziehen getrennt von einander, aber jeweils unterstützt durch die Mutterpartei, vor den Verfassungsgerichtshof gegen E-Voting. Hier die … Weiterlesen →

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Präsident des Verfassungsgerichtshofs sieht E-Voting skeptisch

Veröffentlicht am Januar 9, 2009 von

In der Printausgabe der Kleinen Zeitung vom 9. Jänner 2009 ist ein Interview mit Gerhart Holzinger, dem Präsidenten des Österreichischen Verfassungsgerichtshofs, abgedruckt. Nachlesen kann man dieses auch auf der Homepage. Auch die Futurezone hat dazu einen Beitrag veröffentlicht. Kleine Zeitung: … Weiterlesen →

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