Schlagwort-Archive: vfgh

Verfassungsgerichtshof erklärt E-Voting für gesetzeswidrig

Erstellt am Dezember 21, 2011 von marc

Wie heute auf der Homepage des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) bekannt gegeben wurde, ist E-Voting, in seiner derzeitigen Form, in Österreich gesetzeswidrig. Anlass zu dieser Entscheidung waren die ÖH-Wahlen 2009 und die darauf eingebrachten Beschwerden seitens einige ÖH-Fraktionen, In der Entscheidung heißt … Weiterlesen →

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Verfassungsgerichtshof prüft E-Voting

Erstellt am Dezember 5, 2011 von marc

Wie kürzlich angekündigt, gab es heute die öffentliche Verhandlung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) in Sachen E-Voting bei den ÖH-Wahlen 2009. Nach einem pannenreichen Testlauf 2009 wurde die Wahl im heurigen Mai ohne elektronische Stimmabgabe durchgeführt. Der VfGH hinterfragt aber nach Beschwerden … Weiterlesen →

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VfGH: öffentliche Verhandlung zu den ÖH-Wahlen

Erstellt am Dezember 2, 2011 von marc

Wie heute im VfGH-Blog bekannt gegeben wurde, findet kommenden Montag, den 05.12.2011, eine öffentliche Verhandlung zum E-Voting bei den ÖH-Wahlen 2009 statt. Anders als bei den nichtöffentlichen Verhandlungen wird der Verfassungsgerichtshof nicht zu einer endgültigen Entscheidung kommen, da die öffentlichen … Weiterlesen →

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VfGH äußert Bedenken zu E-Voting

Erstellt am August 3, 2011 von marc

Wie der Standard (u.a.) heute im Laufe des Tages berichteten, hat der österreichische Verfassungsgerichtshof massive Bedenken an E-Voting geäußert. Anlass war der misslungene Testlauf bei den ÖH-Wahlen 2009, gegen den unter anderem die GRAS und VSStÖ Beschwerde eingelegt hatten. Kontrolle … Weiterlesen →

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Auf zum Verfassungsgerichtshof

Erstellt am August 17, 2010 von 46halbe

Der Standard und futurezone berichten heute, dass der klägliche E-Voting-Versuch bei den ÖH-Wahlen ab Ende August 2010 endlich vor dem Verfassungsgerichtshof landet. Einige erinnern sich vielleicht noch: Am 18. Mai 2009 startet kurz vor dem offiziellen Beginn der Papierwahl das … Weiterlesen →

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VfGH-Beschwerde der Grünen wegen E-Voting

Erstellt am Juli 2, 2010 von electrobabe

Wie derStandard.at und die Futurezone (Nachtrag: und heise.de) bereits berichteten, reichen Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) wie angekündigt eine Beschwerde gegen das bei der ÖH-Wahl 2009 verwendete E-Voting-System beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) ein. Als Grundlage dient dabei ein Bescheid der … Weiterlesen →

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ÖH-Wahl Anfechtung: RFS-Anträge von VfGH zurückgewiesen

Erstellt am August 7, 2009 von electrobabe

Die ORF Futurezone berichtet (via LX_T): Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat zwei Anträge aus dem Umfeld des Rings Freiheitlicher Studenten (RFS) gegen das E-Voting bei der Wahl zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) wegen formaler Mängel zurückgewiesen. Die Anträge seien zu ungenau formuliert. … Weiterlesen →

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ÖH der Uni Wien beantragt Prüfung von E-Voting beim VfGH

Erstellt am Juni 18, 2009 von electrobabe

Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) der Uni Wien beantragt den Einsatz von E-Voting auf Verfassungswidrigkeiten vom Verfassungsgerichtshof prüfen zu lassen (via futurezone): Die beiden Vorsitzenden, Fanny Rasul von den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und Sophie Wollner vom Verband Sozialistischer StudentInnen … Weiterlesen →

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Verfassungsgerichtshof antwortet auf E-Voting-Fragen

Erstellt am Juni 7, 2009 von electrobabe

Der Österreichische Verfassungsgerichtshof bzw. der Präsident des VfGH Gerhart Holzinger beantwortete nach einer Aufforderung einige online gestellte Fragen zum Thema E-Voting, unter anderem auch eine Frage von papierwahl.at-Gründerin Barbara Ondrisek: Was sind die nächsten Schritte des Gerichtshofes in den Verfahren … Weiterlesen →

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VfGH-Präsident Holzinger beantwortet Fragen zu E-Voting

Erstellt am Mai 11, 2009 von marc

Der Verfassungsgerichtshof will anscheinend in einen öffentlicheren Diskurs mit den Bürgern treten. Ein Mittel das dazu aktuell ausprobiert wird, ist dem Präsidenten des VfGH, Gerhart Holzinger, Fragen zum Thema E-Voting zu stellen: Sie haben jetzt Gelegenheit, mir Fragen zu schicken. … Weiterlesen →

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