Archiv des Autors: LX_T

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Schade um das zentrale WählerInnenverzeichnis

Disclaimer: Selbstverständlich freue ich (Alex T.) mich, dass das Thema E-Voting vorerst einmal vom Tisch ist und dass mittlerweile anscheinend sogar die ÖVP sich still und heimlich eingesteht, dass ihr Prestigeprojekt ein Debakel war – den unkritischen Evaluierungsbericht hat schließlich auch niemand … Weiterlesen

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E-Voting wird vorerst nicht mehr eingesetzt

Wie heute, am 2. April 2010, in einem Standard-Interview mit Wissenschaftsministerin Karl bekannt wurde, wird E-Voting nicht weiter bei ÖH-Wahlen eingesetzt. E-Voting widerspricht den verfassungsrechtlichen Grundprinzipien der freien, geheimen und persönlichen Wahl – endlich hat dies auch das Ministerium erkannt! … Weiterlesen

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Robert Krimmer arbeitet nun offiziell für die ÖVP-Aktionsgemeinschaft

In der heutigen Sitzung der ÖH-Bundesvertretung wurde Robert Krimmer als Vertreter der ÖVP-Aktionsgemeinschaft in die Kontrollkommission der ÖH-Bundesvertretung entsandt. Der Direktor des „Kompetenzzentrum für Elektronische Partizipation und Elektronische Wahlen„, der von dem Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung unter Gio Hahn … Weiterlesen

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Neue parlementarische Anfrage zu dem dubiosen E-Voting-Projekt des BMWF

Letzten Sonntag zählte das Magazin Format das „E-Voting-Debakel“ zu den dubiosesten Projekten der derztigen Regierung. Diese machen vor allem durch Intransparenz und hohe Beratungskosten („Freunderlwirtschaft“) auf sich aufmerksam: Ferry Thierry, langjähriger Parteifreund von Exminister Hahn, cash­te allein an Beratungshonoraren für … Weiterlesen

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Einsprüche gegen die ÖH-Wahlen – eine Übersicht

Wie im letzten Beitrag berichtet wurde das Ergebnis der ÖH-Wahl auf der Uni Salzburg heute, am 18.01.2010, in erster Instanz aufgehoben, weil die Doktoratsstudierenden aufgrund von Fehlern in der Wahlsoftware am ersten der drei Wahltage nicht wählen konnten. Ebenfalls heute … Weiterlesen

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GRAS-Einsprüche an sieben Universitäten von der Wahlkommission abgewiesen

Der Einspruch wird gemäß § 45 Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz BGBl. I Nr. 22/1999 idF BGBl. I Nr. 2/2008 abgewiesen. So lautet der nüchterne Spruch auf den Bescheiden die heute, am 14. Jänner 2010, an die Rechtsvertreterin der GRAS (Grüne und … Weiterlesen

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Nur 0,9% Wahlbeiteiligung bei den ÖH-Wahlen via Internet

Die ÖH-Wahlen via Internet sind beendet. Obwohl im Rahmen der studi.gv.at-Werbekampagne zirka 11.900 BürgerInnenkarten-Lesegeräte verteilt worden sind, haben nur 2.161 Studierende an der elektronischen Wahl teilgenommen. Das sind weniger als 1% der rund 230.000 Wahlberechtigten. Das BMWF nannte die Grenze … Weiterlesen

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