Die Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft tagt heute, am Freitag, den 13. März, in Graz. Die Sitzung findet seit 13:30 im Hörsaal II der technischen Universität in der Rechbauerstraße 12 statt. Während der Erstellung dieses Artikels läuft die Sitzung bereits seit gut drei Stunden und das Thema E-Voting bleibt weiterhin sehr präsent.

In diesem Moment wird über einen Abwahlantrag gegen den Vorsitzenden und seinen 2. Stellvertreter diskutiert und abgestimmt. Obwohl sich die Bundesvertretung in vielen Beschlüssen durchgehend gegen E-Voting ausgesprochen hat, wird dies von dem Vorsitzenden Samir Al-Mobayyed immer wieder in Frage gestellt.

Warum hat der Vorsitzende eine andere Meinung als die Mehrheit der Bundesvertretung? Die Beantwortung dieser Frage ist kompliziert und wirft neue Fragen auf, denn: Noch im Juni 2008 hatte die Bundesvertretung einstimmig die Ablehnung von E-Voting bekräftigt.

Ungefähr zur gleichen Zeit kam es zum Ende der Koalition zwischen GRAS, FLÖ und VSStÖ. Nachdem die FLÖ Koalitionsbruch begangen hat, wurde die AG von der Bundesvertretung in den Vorsitz gewählt und stellt seitdem den Vorsitzenden und den 2. Stellvertreter (der Posten der 1. Stellvertreterin/des 1. Stellvertreters ist immer noch unbesetzt).

Die aktuelle Situation ist also folgende: Die AG ist in einer Minderheitsexekutive und spricht sich seit Oktober 2008 nun als einzige Fraktion für E-Voting aus. Alle anderen Fraktionen – die gemeinsam eine starke Mehrheit in der Bundesvertretung haben – sind gegen E-Voting.

Somit ist die ÖH-Bundesvertretung weiterhin mit breiter Mehrheit ablehnend gegenüber E-Voting eingestellt. Die Verhältnisse erinnern irgendwie an das Parlament: Auch dort ist die ÖVP (die Mutterpartei der AG) als einzige Partei für das E-Voting.

Der Abwahlantrag wird gerade per geheimer Wahl abgestimmt, das Ergebnis ist allerdings schon vorabsehbar: Damit der Antrag angenommen wird, bräuchte es eine 2/3-Mehrheit in der Bundesvertretung. Die wird sich aber wahrscheinlich nicht ausgehen, da die AG, die wohl nicht gegen sich selbst abstimmt, 20 von 58 Mandaten hält.

Links im Bild der 2. Stellvertretende Vorsitzende und rechts im Bild eine Mandatarin bei der Abstimmung. Dahinter steht ein Banner von papierwahl.at.

Nachtrag: Bei dem Abwahlantrag gegen den Vorsitzenden haben 29 MandatarInnen für die Abwahl gestimmt und 24 dagegen. Die notwendige 2/3-Mehrheit wurde damit klar verfehlt.