Wie die Futurezone berichtet, muss die ÖH-Wahl „wegen fehlerhafter elektronischer Stimmzettel voraussichtlich wiederholt“ werden, da die Bundeswahlkommission die Wahl an der Uni Wien aufgehoben hat. Die Uni Salzburg ist auch eventuell betroffen.
Bei der Wahlkommission langten insgesamt 33 Einsprüche gegen die letzte ÖH-Wahl im Frühling 2009 ein (derStandard.at):
Grund für die Wahlaufhebung soll indirekt das bei der ÖH-Wahl 2009 erstmals mögliche E-Voting sein. Am elektronischen Stimmzettel war der Listenname der Jungen Europäischen Studenteninitiative (JES) fehlerhaft, der Liste fehlte das „Europäische“. Zudem fehlten auf dem Internet-Stimmzettel [..] bei allen Fraktionen die Kurzbezeichnungen. [..]
Angefochten haben die Wahl die Grünen Alternativen StudentInnen (GRAS). An allen Universitäten, an denen sie kandidiert haben wurde das Ergebnis aufgrund des E-Voting-Verfahrens und möglicher Bedenken angefochten [..]. Zwei Verfassungsgerichtshofklagen aus dem Umfeld des Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) wurden aus formalen Gründen abgelehnt.
Nachtrag: heise.de berichtet ebenfalls.
Das Thema E-Voting in Österreich haben Hahn, Krimmer, Posch und das Bundesrechenzentrum gemeinsam mit Scytl wohl versenkt. Und die Aussagen a la „technisch einwandfrei“ erinnern mich an die Memoiren von Moltke – der beschreibt, wie gut die österreichische Artillerie bei Königgrätz arbeitete .. doch am Ende des Tages war die Schlacht verloren und es lagen 5.700 Ösis tot am Boden, 7.600 lagen schwer verletzt rum und gute 22.000 langweilten sich in preussischer Gefangenschaft.
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