D: BITKOM fordert Online-Wahlen

Wie die Futurezone berichtet, fordert der deutsche Branchenverband BITKOM Internetwahlen, um „die Wahlbeteiligung zu erhöhen“. Die beauftragte Studie ergab, dass bei der vergangenen Bundestagswahl am 27. September in Deutschland die Wahlbeteiligung gesteigert werden hätte können, falls Online-Wahlen angeboten worden wären:

Danach gaben 21 Prozent der Nichtwähler an, dass sie gewählt hätten, wenn sie die Möglichkeit zur elektronischen Stimmabgabe per Internet gehabt hätten. [..] 25 Prozent der 18- bis 29-jährigen Nichtwähler hätten davon Gebrauch gemacht, aber nur elf Prozent der über 59-Jährigen.

[..] August-Wilhelm Scheer, Präsident des Branchenverbandes, forderte im Zuge der Veröffentlichung der Studie, dass die Politik in der kommenden Legislaturperiode die rechtlichen Voraussetzungen für elektronische Wahlen schaffen solle.

Derzeit sind Wahlen über das Internet in Deutschland nicht verfassungskonform und nach dem letzten vernichtenden Wahlcomputer-Urteil (wir berichteten) sieht es wohl nicht nach einer baldigen Änderung der Deutschen Verfassung aus.

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Eine Antwort zu D: BITKOM fordert Online-Wahlen

  1. Mathias schreibt:

    Also dieses Märchen von der Erhöhung der Wahlbeteiligung glaubt doch kein Mensch mehr. Bestes Beispiel sind die Online-Wahlen der GI (Gesellschaft für Informatik) in Deutschland. Für deren Präsidiumswahlen benutzen sie das System Polyas, und wie erwartet, haben Prof. Grimm und seine industriefreundliche Clique vorab lauthals behauptet, gerade bei Informatikern würde sich die Beteiligung erhöhen.

    Und was ist passiert? Außer im ersten Jahr, wo es tatsächlich eine Erhöhung gab, blieb alles beim alten. Nichts mit Erhöhung also. Nur Kosten.

    Aber so richtig peinlich ist ja, dass auch die GI-Wahlen 2009 wieder online stattfinden werden, als hätte es das Bundesverfassungsgerichtsurteil nicht gegeben. Prof. Grimm versprach zwar vollmundig, die GI-Online-Wahlen würden keine Wahlen zweiter Klasse sein. Aber nun wird Polyas unverändert eingesetzt, der Transparenzgrundsatz wissentlich missachtet.

    Und die Begründung: Es wären ja keine parlamentarischen Wahlen. Man übe sich nicht in vorauseilendem Gehorsam, nur weil jemand verfassungswidrige Wahlsysteme juristisch angreifen könnte.

    Nur gut, dass diese GI-Online-Wahlen so dermaßen unwichtig sind, dass niemand sie hacken wird. Die sind ja nicht mal wichtig genug, dass sie jemand anfechtet.

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