Die russischen Duma-Wahlen und ein möglicher Wahlbetrug machten in den letzten Wochen einige Schlagzeilen. Wenig berichtet wurde jedoch, dass in Russland die Touchscreen-Wahlcomputer “KEG” sowie optische Scanning-Verfahren zum Einsatz kamen. Wer sich die russischen Scanning-Computer mit dem Namen “KOIB” mal ansehen möchte, kann das hier bei youtube tun. Die Computer sagen gar freundlich “danke” nach Abgabe des Stimmzettels. Sie sollen in den 1990er Jahren in Russland von einem “Software R&D Institute” in St. Petersburg entwickelt worden sein, die jedoch im Netz nicht recht auffindbar sind. Bis 2012 sollen in fünfzehn Prozent und bis 2015 in siebzig Prozent der Wahllokale solche KOIB-Systeme stehen.
Die ODIHR, eine Unterorganisation der OSZE, deren Vertreter zur Wahlbeobachtung eingeladen worden waren, hat bereits am 5. Dezember ihren Bericht zur russischen Wahl veröffentlicht. Danach war das optische Scanning-System bisher in 4.800 Wahllokalen im Einsatz. Die KEG-Wahlcomputer, deren Einsatz seit 2003 erlaubt ist und die seit 2006 auch eingesetzt werden, fanden sich in 326 Wahllokalen. Im Unterschied zu 2006 hatten sie dieses Jahr einen kleinen Drucker angeflanscht.
Obgleich die KOIB-Scanner in weitaus größerer Zahl im Einsatz sind als die KEG-Computer, sprechen sich viele russische Wahlorganisatoren für die KEG-Computer aus, da bei ihrem Einsatz die Vorbereitung und der Transport der Stimmzettel entfällt, damit die Kosten auf lange Sicht sinken könnten. Wir kennen diese Argumentation aus vielen anderen Ländern: Es geht immer um Kosten, selten um Transparenz und Nachvollziehbarkeit.
Die ODIHR-Beobachter halten übrigens fest:
Voting using electronic touch screen machines was well organized overall and was carried out without technical problems. [1]
Woher sie das wohl wissen? Denn es war ja schon zu vermuten: Sowohl die Touchscreen- als auch die Scanning-Computer, sind jedoch vollkommen intransparente Systeme mit propiertärer Software.
[1] ODIHR Report, Russian Federation, State Duma Elections, 4 December 2011, 5. Dezember 2011.
Verfasst von 46halbe 
