Neues Magazin “Modern Democracy”

April 8, 2009

Das Kompetenzzentrum für elektronische Wahlen und Partizipation (e-voting.cc) hat ein neues englisch-sprachiges Magazin herausgebracht: das Modern Democracy Magazine

In this paper and electronic magazin we discuss the developments around our main focus subjects – e-participation and e-voting like an interview with a campaign manager of Obama’s presidential race or the newly adopted Council of Europe E-Democracy recommendation.

Read more in this brand new magazine here and ensure your free subscription with a short e-mail including your affiliation and postal address to modern-democracy@e-voting.cc.

Hier die erste Ausgabe des Magazins (Issue 01/2009) als PDF

modern_democracy


Podiumsdiskussionen zu E-Voting in Wien

März 28, 2009

Am 30. März gibt es im Rahmen des Montagsgesprächs der Zeitung Standard eine Diskussion zum Thema E-Voting. Ab 19:30 im “Haus der Musik” in Wien. papierwahl.at-Mitgründer Prof. Peter Purgathofer diskutiert mit Mag. Krimmer, Prof. Bernd-Christian Funk und Samir Al-Mobayyed, Aktionsgemeinschaft.

Nachtrag: Hier eine Zusammenfassung der Diskussion.

derstandard_montagsgespraech

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Beim kommenden q/talk von q/uintessenz am 31. März wird zum Thema “Die Glaubwürdigkeitsfalle – zu faul zur Wahl” diskutiert. Eingeladen sind ebenfalls Peter Purgathofer, Sigrid Maurer, Grün Alternative StudentInnen, Michael Gissing, ÖH TU Graz, und Samir Al-Mobayyed, Aktionsgemeinschaft. Beim letzten q/talk hat Barbara Ondrisek mitgewirkt.

Einlass ist um 19:00, die Podiumsdiskussion fängt um 20:00 an, im Raum D / quartier21, QDK / Electric Avenue, MQ Wien.

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Eine weitere Podiumsdiskussion des Vereins der Absolvent/inn/en der Rechtswiss. Fakultät der Uni Wien findet am 22. April um 18.00 Uhr am Dach des Juridicum (Schottenbastei 10-16, 1010 Wien) zum Thema E-Voting statt. Peter Purgathofer diskutiert zusammen mit Heinrich Neisser, Robert Stein und Heinz Mayer. Minister Hahn soll angefragt worden sein.

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Der Republikanische Club lädt am 30. April ab 19:00 (Rockhgasse 1, 1010 Wien) ebenfalls zu einer Diskussion ein: “Eine Diskussion zur demokratiepolitisch fragwürdigen Entwicklung in Richtung eVoting, der Wahl über das Internet.” Georg Markus Kainz, quintessenz, Andrea Maria Dusl, Autorin und Filmemacherin, Gerda Marx, Staatsrecht an der Universität Wien, Hans Zeger, ARGE Daten und eine VertreterIn einer ÖH werden das Thema erörtern.

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Weitere Links zu dem Thema:

Rudolf Taschner, Mathematiker und Betreiber des math.space im Wiener MQ: “Fortschritt muss „E-“ nicht bedeuten – Ein Appell gegen das E-Voting

Ex-VfGH-Chef Karl Korinek: “Experten: Faire Wahl wird ausgehöhlt

Präsident des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) Gerhart Holzinger: “Verfassungsrechtliche Zweifel an E-Voting

Johannes Hahn: “Kritik an E-Voting lässt Hahn kalt


E-Voting-Testwahlen vor den ÖH-Wahlen

März 19, 2009

Probleme bei den Testwahlen

Am Dienstag, 17.3.2009, wurden als Vorbereitung für die ÖH-Wahlen Testwahlen an der Montanuni Leoben und der Wirtschaftsuni Wien abgehalten. Laut einer Presseaussendung der HTU Graz kam es dabei zu technischen Pannen.

… “Der Systemabsturz beim Testlauf ist der sprichwörtliche Tropfen, der das Fass endgültig zum Überlaufen bringt. Nicht nur, dass die Grundsätze einer demokratischen Wahl bei E-Voting nicht gewahrt werden können und es verfassungsrechtliche Bedenken gibt, ist nun auch bewiesen, dass das Programm instabil ist” …

Auch die Futurezone berichtet zu diesem Thema: “Streit über Software-Stabilität beim E-Voting“.  Für den Artikel wurde auch eine Stellungnahme von Robert Krimmer, Berater des Wissenschaftsministeriums in E-Voting-Fragen, eingeholt. Er führt aus, dass das Problem lediglich die Verwaltungssoftware, nicht aber das Backend betroffen habe.

Das E-Voting-System ist in ein Backend (zentraler Wahlserver), das von Scytl und dem Bundesrechenzentrum betrieben wird, und eine Wahladministrationskomponente aufgeteilt, die auf das Backend zugreift. Die Störung sei auf eine organisatorische Umstellung zurückzuführen, die die Verwaltungssoftware betroffen habe und nicht das zentrale Backend – was allerdings keinen Unterschied für die wählenden Studierenden macht, da sie im Fall einer Störung so wie so ihre Stimmen nicht abgeben können.

Wahllommission der Uni Graz spricht sich gegen E-Voting aus

Die Wahlkomission an der Uni Graz hat sich,  wie in einer Presseaussendung bekannt gegeben, einhellig erneut gegen E-Voting ausgesprochen:

In der ersten Sitzung der Wahlkommission (WaKo) an der ÖH Uni Graz im Sommersemester 2009 hat diese aufgrund rechtlicher/technischer Probleme sowie einer Unvereinbarkeit der elektronischen Wahl mit den im HochschülerInnenschaftsgesetz (HSG) festgelegten Wahltagen einen einhelligen Beschluss gefasst, in welchem die WaKo Wissenschaftsminister Hahn auffordert, seine Entscheidung zu überdenken und von einer Durchführung elektronischer ÖH-Wahlen abzusehen. …


Radio Netwatcher: Kann eVoting die Wahlzelle ersetzen?

März 6, 2009

Einzelsendung: Radio Netwatcher vom 6.3.2009 – q/talk, Di, 24.2., 20.00: “Kann eVoting die Wahlzelle ersetzen?” auf ORANGE 94.0

Gerda Marx Universität Wien, Staatsrecht, Barbara Ondrisek papierwahl.at und Robert Krimmer e-voting.cc haben im Rahmen der Podiumsdiskussion q/talk der q/uintessenz “Demokratie 2.0 oder wenn Wahlcomputer für uns wählen” über E-Voting debattiert. Moderiert hat Georg Markus Kainz. Die ersten 55 Minuten des Talks wurden im Rahmen dieses Beitrags ausgestrahlt. Die zweite Hälfte kommt im nächsten Beitrag von Radio Netwatcher.

Hier das MP3 oder als Stream vom Radiobeitrag zum Anhören (Barbara Ondrisek kommt ca ab der 18. Minute).


Verfassungsjuristin Marx im Interview zur elektronischen ÖH-Wahl

März 2, 2009

Verfassungsjuristin Gerda Marx ist am 15. Dezember 2008 als Leiterin der Wahlbehörde der Universität Wien zurückgetreten, da sie rechtliche Bedenken und Zweifel an der Manipulationsfreiheit und der Überprüfungbarkeit der elektronischen ÖH-Wahl hatte. Ein Interview im Standard:

“Auf meine Kritik hin hat man seitens des Ministeriums darauf verwiesen, dass entsprechende Experten zugezogen würden und diese den ordnungsgemäßen Ablauf kontrollieren würden. Aber bereits kurz darauf war anlässlich eines Symposions von den Experten keine Rede, auch nicht von der ankündigten Offenlegung des Sourcecodes, sondern wiederum nur davon, dass für die rechtliche Richtigkeit der Durchführung der Wahlen ja doch die Wahlkommisson zur Verfügung stünden.

Ich habe mich nicht in der Lage gesehen, als Feigenblatt herzuhalten. Ich wollte nicht die rechtliche Garantie dafür abgeben, dass die Wahl ordnungsgemäß abläuft, wenn es im Nachhinein faktisch nicht nachweisbar ist, dass es ohne Manipulation abgelaufen ist.

[..] Ich glaube aber nicht daran, dass die Wahlbeteiligung steigen wird. Denn ein junger Mensch, der das demokratische Wahlrecht nicht ausüben möchte, der macht das auch nicht am Computer. Studien zeigen, dass in den Ländern, wo es E-Voting-Projekte gibt, auch keine Erhöhung der Wahlbeteiligung stattgefunden hat.”

Ich persönlich konnte Gerda Marx bei der Podiumsdiskussion mit Robert Krimmer kennen lernen und freue mich sehr über rechtlichen Beistand in Fragen E-Voting von einer kompetenten und sympatischen Frau.

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Übrigens wird dieses Monat eine wichtige Entscheidung in Deutschland gefällt, da das deutsche Bundesverfassungsgericht gerade prüft, ob der Einsatz von Wahlcomputern mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar ist.


q/uintessenz: Demokratie 2.0 oder wenn Wahlcomputer für uns wählen

Februar 25, 2009

E-Voting q/talk Facebook

Beim letzten q/talk von q/uintessenz am 24.2. zum Thema “Demokratie 2.0 oder wenn Wahlcomputer für uns wählen” (Event auf Facebook) im Wiener Museumsquartier haben Gerda Marx Universität Wien, Staatsrecht, Barbara Ondrisek papierwahl.at und Robert Krimmer e-voting.cc im Rahmen einer Podiumsdiskussion über E-Voting debattiert. Moderiert hat Georg Markus Kainz.

Die Veranstaltung war sehr gut besucht und es gab viele Publikumsfragen, wodurch auch die Dauer von zwei Stunden deutlich überzogen wurde. Für mich persönlich war es eine Premiere, da ich bisher zwar einige (wissenschaftliche) Vorträge und neuerdings auch Interviews gegeben habe, Diskussionen haben aber ein gewisses Überraschungselement, das sehr herausfordernd ist.

Es gibt Fotos, Audio- und Videomitschnitte, die aber noch überarbeitet werden müssen, daher erst in kurzer Zeit verfügbar sind. Ein Radiobeitrag wird demnächst als Spezialausgabe der Sendung Netwatcher in Wien auf Radio ORANGE 94.0 kommen. Hier ein Foto von den Zuschauern, andere Materialien folgen noch.

qtalk

[via Netwatcher]

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q/uintessenz auf Facebook

hier übrigens eine Pro-E-Voting-Facebook-Gruppe:


“E-Voting unabwendbar”

Oktober 29, 2008

Letzte Woche wurde der CAST-Workshop mit dem Thema “Elektronische Wahlen und Wahlmaschinen” von Melanie Volkamer in Darmstadt abgehalten, wo das “hot topic” E-Voting unter Experten diskutiert wurde. Auf dem Workshop ging es eher um Vorstellung von aktuellen Projekten, wie etwa das T-Systems Projekt voteremote, rechtlichen Fragestellungen und die common criteria (CC) zertifizierung für Internetwahlen und den Hamburger Wahlstift.

Das Problem mit den CC-Zertifizierungen ist, dass sie Sicherheit nur vortäuschen, da nur Aspekte von Sicherheit im Sinne von “Security” erfasst werden (also beabsichtigte Angriffe) und nicht etwa andere Aspekte bei Wahlen, wie Ergonomie, Safety (unabsichtliche Fehler) oder Usability (Bediehnbarkeit). Wahlspezifische funktionale Anforderungen werden bei dieser Sicherheitsevaluierung nicht berücksichtigt.

Im Gegensatz zu unserem österreichischen Vertreter bei dem Workshop, Robert Krimmer, der etwas ungelenk sagte: “Internetwahlen [..] werden sich nicht vermeiden lassen”, denke ich, dass noch viel Diskussionsbedarf zum Thema E-Voting – vor allem in Österreich – besteht.

Hier der ganze Artikel auf heise.de

[Bild via marc]


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