E-Voting beim 26. Chaos Communication Congress

Dezember 31, 2009

Der diesjährige Chaos Communication Congress (26C3) fand wie gewohnt vom 27.12. – 30.12. im Berliner bcc statt. Dieses Jahr unter dem Motto: „Here Be Dragons“.

Das Thema E-Voting war zwar dieses Jahr nicht ganz so präsent wie letztes, es war aber dennoch vertreten. Erwähnung fand beispielsweise das BVerfG-Urteil zu Wahlcomputern beim CCC Jahresückblick und in den Security Nightmares.
Und es gab einen Slot in Saal 1 über Wahlcomputer in den USA. Kathleen Wynn zeigte in ihrem Vortrag „Why Germany Succeeded Where America Has Failed in Achieving Meaningful Voting Computer Changes“ zuerst einen Film zur Wahlcomputersituation in den USA und beantwortete im Anschluss daran noch ein paar Fragen.

Den Vortrag gibt es bereits, neben einigen anderen vom 26C3, hier.

Downloads:
Talk @ 26C3 [.mp4/750MB]
Talk @ 26C3 via Bittorrent [.mp4/750MB]

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Verfasst von marc

ÖH-Wahl: in Wien aufgehoben / in Salzburg weiterhin unklar

Dezember 6, 2009

Nachdem letzte Woche über die voraussichtliche Aufhebung der ÖH-Wahl an der Uni Wien berichtet wurde, gab es vergangenen Dienstag die Bestätigung der Wahlbehörde. Grund dafür sind fehlerhafte E-Voting-Stimmzettel.
An der Uni Salzburg ist weiterhin unklar ob es zu einer Aufhebung der Wahl kommt. Die Entscheidung dazu wurde vertagt.

Ob es an der Uni Wien nun auch zu einer Wahlwiederholung kommt, bleibt fraglich. Bisher gab es auch bei früheren Aufhebungen der ÖH-Wahl keine Wahlwiederholung, da aufgrund des Fristenlaufs immer schon die nächste reguläre Wahl anstand.

Dan hat sich dazu auch ein wenig in der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2005 (HSWO 2005) umgeschaut und fasst unter anderem so zusammen:

Bis zur tatsächlichen Wiederholung der Wahl wird es allerdings noch einige Zeit dauern [...] Da die Wahl nicht innerhalb der Zulassungsfrist, nicht während der lehrveranstaltungsfreien Zeit und jedenfalls von Dienstag bis Donnerstag durchgeführt werden muss, kommen Jänner und Februar quasi nicht in Frage.

Sollte es also zu einer Wahlwiederholung an der Uni Wien (und eventuell auch an der Uni Salzburg) kommen, könnte diese frühestens Mitte März 2010 stattfinden. Was aber auch maßgeblich davon abhängt, wie schnell das Wissenschaftsministerium eine Entscheidung diesbezüglich trifft.

weitere Links:
futurezone: Wahlbehörde: ÖH-Wahl an Uni Wien aufgehoben
heise: Fehler bei E-Voting: Wiener ÖH-Wahl aufgehoben
Presseaussendung: ÖH Uni Wien
Presseaussendung: ÖH Uni Salzburg

7 Kommentare | recht, uni | Mit Tag(s) versehen: , , , | Permalink
Verfasst von marc

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